Markenrecht

Marken sollen Waren und Dienstleistungen der Wettbewerber voneinander unterscheiden.

In der Regel entsteht der Markenschutz durch Eintragung der Marke beim Deutschen Patent- Markenamtes.

Wortmarken und Bildmarken (Logo) sind die häufigsten Markenformen. Es gibt aber auch sog. Wort-/Bildmarken. Man kann sich auch Geruchsmarken, Hörmarken, Farbmarken etc. eintragen lassen.

Im Falle einer „berechtigten” Abmahnung passen wir die „strafbewehrte” Unterlassungserklärung den gesetzlichen Erfordernissen an und helfen Ihnen, falls die Anwaltsgebühren des „Abmahnanwalts” zu hoch angesetzt sind.

Wir helfen Ihnen bei der Eintragung Ihrer Marke. Vor allem beraten wir Sie auch im Vorfeld über mögliche „Alternativmarken” und arbeiten mit Ihnen zusammen ein für Sie passendes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis aus.

Sollte jemand Ihre Marke verletzen, verteidigen wir Ihre Marke, indem wir für Sie eine Abmahnung aussprechen, Klage erheben oder ggf. Lizenzverträge für Sie ausarbeiten.

 Werden Sie einer Markenverletzung bezichtigt, meistens durch eine Abmahnung, prüfen wir die Vorwürfe und reagieren entsprechend.

 

Sprechen Sie uns an.

Urheberrecht | Filesharing

Oft wird gesagt, man habe hunderte von Filmen und Songs im Internet auf irgendwelchen illegalen Tauschbörsen heruntergeladen ohne erwischt zu werden.

Dieses „Hobby” kann teuer werden. Ist der Film/ Song von einer illegalen Tauschbörse heruntergeladen worden, ist dies eine (strafbare) Urheberrechtsverletzung. Oft genug beauftragen die Urheber oder die Verwertungsgesellschaften (GEMA) spezialisierte „Abmahnanwälte”. Also Vorsicht.

Diese Kanzleien lassen die sog. IP-Adresse des Internetanschlusses und damit die dahinter stehende Person samt Anschrift beweissicher feststellen. Es folgt dann eine Abmahnung. Der Urheber kann verlangen, dass zukünftig keine Urheberechtsverletzungen mehr begangen werden.

Nun wird es dem Urheber nicht viel helfen, wenn der „Verletzer” schlicht und einfach mitteilt, er werde das in Zukunft nicht mehr tun. Da nicht garantiert ist, dass sich der Verletzer auch wirklich hieran hält, besteht also immer noch die Gefahr, dass er wieder irgendwann Filme/ Songs des Urhebers illegal herunterlädt. Man nennt dies „Wiederholungsgefahr”.

Solange diese Wiederholungsgefahr besteht, kann der Urheber seinen Unterlassungsanspruch vor Gericht geltend machen. Die Kosten hierfür muss dann der Verletzer tragen. Die Wiederholungsgefahr kann nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung ausgeräumt werden. Hier verspricht der Verletzer, in Zukunft eben nicht mehr Filme/ Songs des Urhebers illegal herunterzulassen. Tut er dies trotzdem, muss er eine Vertragsstrafe zahlen. Die Abmahnkanzleien legen oft vorformulierte Unterlassungs-und Verpflichtungserklärungen ihren Abmahnungen bei, die innerhalb einer sehr kurzen Frist unterzeichnet und zurück gesandt werden sollte. Es wird behauptet, dass nur diese  vorbereitete Unterlassungserklärung zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr abgegeben werden kann. Nebenbei soll der Unterzeichner sich zur Zahlung eines pauschalen Schadensersatzes und üppiger Anwaltsgebühren verpflichten.

Wir raten, diese „Formulare” nicht ungeprüft zu unterzeichnen. Oft sind diese „Formulare” viel zu weitgehend und die angesetzten Beträge für Schadensersatz und Rechtsanwaltsgebühren überhöht.

Lassen Sie daher die Abmahnung schnellstmöglich von einem Rechtsanwalt überprüfen und ggf. die Unterlassungserklärung an die gesetzlichen Erfordernisse anpassen (modifizierte Unterlassungserklärung).

Niemals sollten Sie aber die Abmahnung in den Papierkorb werfen und hoffen das nichts passiert. Dann nämlich droht Ihnen der Erlass einer einstweiligen Verfügung. Die Kosten hierfür können sehr hoch sein und müssten von Ihnen getragen werden.